Bern erhält 120  statt der erwarteten 80 und der budgetierten 40 Millionen

Wenn die Schweizerische Nationalbank (SNB) Gewinne schreibt, profitieren auch die Kantone. Bei einer Ausschüttung von 1 Milliarde Franken fallen für den Kanton Bern 80 Millionen ab. 
Nun will also die SNB 1,5 Milliarden ausschütten, so dass Bern 120 Millionen erhielte. Davon fliessen aber nur 80 Millionen in die laufende Rechnung. Was darüber  liegt, fliesst in den SNB-Gewinnausschüttungsfonds. Dieser dient dazu, die Gewinnausschüttung zu verstetigen. Sollte die SNB aufgrund hoher Verluste keine Gelder verteilen können, würde die Finanzdirektion dem Fonds 80 Millionen entnehmen können. Das Fondsvermögen steigt nun von 160 auf 200 Millionen Franken. 
Demnach fliessen nun 40 Millionen Franken mehr in die laufende Rechnung als budgetiert.  Das rührt daher, dass die Regierung aufgrund eines Grossratsbeschlusses für die Gewinnausschüttung der Nationalbank nur 40 Millionen budgetieren darf. Dies als Vorsichtsmassnahme. 
«Ich finde es seltsam, dass man nur 40 Millionen budgetieren darf, obschon man davon ausgehen kann, dass die Nationalbank 80 Millionen ausschütten wird», sagte im August Finanzdirektorin Béatrice Simon bei der Präsentation des Voranschlags 2017. 
Das findet mittlerweile auch der Grosse Rat. Er hat seinen früheren Entscheid in der zurückliegenden Novembersession  revidiert. Ab 2018 sollen wieder 80 Millionen Franken budgetiert werden dürfen. 
Erschienen in der BZ am 10. Januar 2016

Claude Chatelain