Besserer Schutz für Gutverdienende

Wer viel verdient, zahlt seit Anfang Jahr höhere Beiträge in die Arbeitslosenversicherung, ist dadurch aber auch besser versichert.
Wer viel verdient, zahlt seit Anfang Jahr höhere Beiträge in die Arbeitslosenversicherung, ist dadurch aber auch besser versichert.

Bei der Arbeitslosenversicherung beträgt der maximale versicherte Verdienst 148 200 Franken. Das ist insofern bemerkenswert, weil dieser Grenzwert vor einem Jahr noch 126 000 Franken betragen hatte.

Es sind erst sechs Jahre her, da musste die Arbeitslosenversicherung (ALV) saniert werden. Einnahmen und Ausgaben standen in einem Missverhältnis. Man kürzte die Leistungen, erschwerte die Anspruchsberechtigung und erhöhte die Lohnbeiträge. Vor diesem Hintergrund erstaunt, wie der maximale versicherte Verdienst über Nacht im zweistelligen Prozentbereich zunehmen konnte: 2015 betrug dieser Grenzwert noch 126 000 Franken; seit Anfang Jahr nun 148 000 Franken, ein Plus von 17,6 Prozent.

 

Der versicherte Verdienst ist massgebend für die Berechnung des Arbeitslosentaggeldes. Normalerweise beträgt es 70 Prozent des versicherten Verdienstes. Falls die stellensuchende Person unterstützungspflichtige Kinder hat, sind es 80 Prozent. In den überwiegenden Fällen entspricht der versicherte Verdienst dem Bruttolohn. Doch Spitzenmanager, die Hunderttausende von Franken verdienen, erhalten maximal 80 Prozent der genannten 148 200 Franken. Das sind immerhin 118 560 Franken im Jahr; 9880 Franken im Monat.

 

Die ALV profitiert

 

Warum also dieser markante Anstieg der Leistungen, wenn doch die Arbeitslosenversicherung eben erst saniert werden musste? Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gibt Entwarnung: Mit der Erhöhung des versicherten Verdienstes stieg nicht nur die Versicherungsdeckung, es stiegen auch die Einnahmen für die Arbeitslosenversicherung respektive die Lohnabzüge. Sie betragen 2,2 Prozent auf dem versicherten Lohn von höchstens 148'200 Franken. Gemäss Berechnungen des Seco führt die Erhöhung des höchsten versicherten Verdienstes bei ausgeglichener Konjunkturlage zu Mehreinnahmen von 110 Millionen Franken. Dem stehen Mehrausgaben von 75 Millionen Franken gegenüber. Unter dem Strich resultiert somit eine positive Bilanz für die ALV in der Höhe von 35 Millionen Franken.

 

Wie das UVG, so die ALV

 

Dennoch stellt sich die Frage, weshalb der versicherte Verdienst von einem Tag auf den andern derart hochgefahren wurde. «Der Anstieg des höchsten versicherten Verdienstes hat nichts mit der ALV zu tun. Er gründet auf dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG)», heisst es beim Seco, wo die Gesetzgebung der Arbeitslosenversicherung angesiedelt ist. Denn der höchste versicherte Verdienst der ALV ist an den höchstversicherten Verdienst des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) gebunden. Erhöht sich beim UVG der versicherte Verdienst; erhöht sich automatisch auch der versicherte Verdienst in der ALV.

 

Zum vollen Lohn versichert

 

Somit stellt sich die weitere Frage, wann und warum im UVG dieser wichtige Grenzwert nach oben angepasst wird. Die Antwort darauf steht in Artikel 15 des UVG. Danach muss der Bundesrat den versicherten Verdienst der Unfallversicherung so festlegen, dass in der Regel mindestens 92 Prozent, aber nicht mehr als 96 Prozent der versicherten Arbeitnehmenden zum vollen Verdienst versichert sind. Aufgrund dieser Bestimmung wurde 2008 der Höchstbetrag des versicherten Verdienstes von 106 800 Franken auf 126 000 Franken erhöht. Per 2016 musste er wiederum erhöht werden – eben auf besagte 148 200 Franken.

 

Wie das Seco weiter erklärt, überprüft die Sammelstelle für Statistik der Unfallversicherung jährlich den Höchstbetrag und informiert über den aktuellen Stand der Quantile und die erwartete Entwicklung. «Die Berechnungen auf Basis der Daten des ersten Halbjahres 2013 unter Berücksichtigung der Prognosen der KOF ETH für die nominale Lohnentwicklung lieferten den Hinweis, dass der höchste versicherte Verdienst der Unfallversicherung wiederum angepasst werden musste.»

 

Erschienen in der BZ am 27. September 2016

Claude Chatelain