Vierte Säule: Bernie Sanders for President

Bernie Sanders, trotz seine Alters voll im Saft.
Bernie Sanders, trotz seine Alters voll im Saft.

Nichts deutet darauf hin, dass Bernie Sanders der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden könnte. Zumindest aus einem Blickwinkel ist das zu bedauern. Der Senator aus dem Bundesstaat Vermont hat versprochen, die riesigen Finanzkonzerne zu zerschlagen, falls er ins Weisse Haus einziehen könne.

Ob ihm das gelänge, ist fraglich. Präsidentschaftskandidaten haben schon viel versprochen. Doch sollte Washington die Wallstreet-Monster aufspalten, könnte das eine Welle rund um den Globus auslösen.

Aus Schweizer Sicht wäre das wünschenswert. UBS und CS sind zwar nicht mehr so übermächtig wie vor der Finanzkrise. Aber sie sind immer noch «too big to fail». Grund genug zur Unruhe. Auch Notfallpläne und zusätzliches Eigenkapital vermögen nicht zu entspannen.

 

Ich mache mir freilich keine Illusionen: Selbst wenn UBS und CS ihr Investmentbanking abspalten würden, wäre hierzulande das Problem nicht gelöst. Die Grossbanken wären wegen ihrer Dominanz im Spar- und Kreditgeschäft sowie im Zahlungsverkehr immer noch zu gross dafür, zu scheitern. Das gilt selbst für die Raiffeisenbanken, die kein Investmentbanking betreiben und inzwischen auch offiziell als «too big to fail» eingestuft werden.

 

Ich gebe zu: Es ist politisch nicht einfach, zu stark gewachsene Unternehmen zu zerlegen. Einfacher wäre es, sie nicht allzu gross werden zu lassen. Dazu bräuchten wir eine Wettbewerbsbehörde, die dafür sorgt, dass wir Steuerzahler nicht in Abhängigkeit einzelner privater Unternehmungen geraten können. Sie hat dies jedoch unterlassen.

 

Offiziell kann die Wettbewerbsbehörde bloss Zusammenschlüsse verhindern, die zu einer marktbeherrschenden Situation führen. Sie kann aber nicht Unternehmen davon abhalten, «too big to fail» zu werden. Womit wir bei einer juristischen Begriffsklauberei wären. Soll mir keiner erzählen, ein Unternehmen, das «too big to fail» ist, sei nicht auch marktbeherrschend. Wer den Markt nicht beherrscht, kann bankrottgehen, ohne dass dadurch die Wirtschaft aus dem Lot gerät.

 

Erschienen in der BZ am 10. Mai 2016

Claude Chatelain