Ein "Affront" der Fiko

Musste Prügel einstecken: Jürg Iseli, Präsident der Finanzkommission.
Musste Prügel einstecken: Jürg Iseli, Präsident der Finanzkommission.

Sollen die Gewinne der Schweizerischen Nationalbank in einen Fonds fliessen oder nicht? Darüber hätte der Grosse Rat gestern debattieren sollen.

Er debattierte stattdessen über Formsachen. Nämlich darüber, ob man überhaupt darüber debattieren könne. Denn die Finanzkommission (Fiko) hat das Geschäft gar nicht vorberaten, sondern lediglich Nichteintreten beschlossen. Fiko-Präsident Jürg Iseli (SVP, Zwieselberg) stellte daher den Antrag, das Geschäft zurück an die Fiko zu schicken, damit sie es vorberaten könne. Finanzdirektorin Beatrice Simon (BDP) zeigte sich über das Vorgehen der Fiko «sprachlos». Ursula Marti (SP, Bern) verurteilte die «Verzögerungstaktik», Erich Feller (BDP, Münsingen) sprach von einem «Affront», und Natalie Imboden (Grüne, Bern) warf der Fiko «Arbeitsverweigerung» vor. Kurz: Der Antrag des Fiko-Präsidenten wurde abgelehnt und die Eintretensdebatte in Angriff genommen. Die Zeit reichte gerade noch für zwei Wortmeldungen. Heute gehts weiter.

 

Erschienen in der BZ am 18. November 2015

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Claude Chatelain