Moment mal: Hürde für Chancenlose muss höher werden

Bruno Moser ist nur den wenigsten bekannt. Macht nichts. Das ist jener Mann, der bei der zurückliegenden Ständeratswahl läppische 4000 Stimmen verbuchte; weniger als die Hälfte dessen, was Jorgo Ananiadis von der Piratenpartei zu generieren vermochte. Das lausige Resultat hindert den Exoten nicht daran, trotzdem einen zweiten Wahlgang für die Ständeratswahl zu erzwingen. Gemeindeangestellte müssen deshalb am 15. November erneut ein freies Wochenende opfern. Den Steuerzahler im Kanton Bern kostet diese sinnlose Übung eine halbe Million Franken.

Kein Wunder, dass viele Bernerinnen und Berner ziemlich sauer sind. Doch eigentlich dürfen wir dem Mann dankbar sein. Er hat mit seinem Vorgehen dafür gesorgt, dass in Zukunft solche Sololäufe auf Kosten der Steuerzahler nicht mehr möglich sein werden. Das ist zumindest zu hoffen. Anita Luginbühl, im Grossen Rat Fraktionschefin der BDP, hat bereits eine Motion eingereicht, damit solchem Tun ein Riegel geschoben wird. Sie fordert, dass in Zukunft bei zweiten Ständeratswahlgängen nur noch Kandidierende antreten dürfen, die im ersten Durchgang mehr als 10 Prozent des absoluten Mehrs erreicht haben. «Chancenlose Kandidierende haben in einem zweiten Wahlgang nichts mehr verloren», heisst es in der Motion. Doch warum will Luginbühl die Hürde bei so tiefen 10 Prozent ansetzen? Bei einem absoluten Mehr von 150 000 Stimmen genügten so bereits 15'000 Stimmen, um demokratische Rechte ad absurdum zu führen. Zu wenig.

 

Erschienen in der BZ am 11. November 2015

 

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Claude Chatelain