Die Mittelschicht erodiert nicht – na und?

Uff, noch einmal gut gegangen. Die Mittelschicht bleibt stabil. Sie erodiert nicht wie gemeinhin befürchtet. Rund 57 Prozent der Schweizer Bevölkerung gehörten 2012 der mittleren Einkommensgruppe an, gleich viel wie 1998. Das steht in einem 22 Seiten starken Bericht, den Mitarbeiter der Bundesverwaltung in vielen Stunden verfasst haben.

Der Bundesrat hat den Bericht am Mittwoch offiziell gutgeheissen. Gleichzeitig nahm er die dazugehörige Hintergrundstudie zur Kenntnis. Sie umfasst sogar 72 Seiten. All das, um einem Postulat von SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer Genüge zu tun. Die Baselbieterin wollte vom Bundesrat wissen, wie sich die Umverteilung von Steuern und Abgaben auf die Mittelschicht auswirkten.

Die Baselbieterin Susanne Leutenegger Oberholzer hält die Bundesverwaltung regelmässig auf Trab.
Die Baselbieterin Susanne Leutenegger Oberholzer hält die Bundesverwaltung regelmässig auf Trab.

Das Autorenteam räumt selber ein, dass Analysen über die Mittelschicht problematisch seien: «Es besteht keine Einigkeit über deren Definition.» Allein dieser Satz lässt die Schlussfolgerung zu, die man aus den meisten Studien dieser Art ziehen kann: Ändert man die Übungsanlage, kommt man zu einem anderen Ergebnis.


Die Frage sei erlaubt, was solche akademischen Übungen zulasten des Steuerzahlers bringen. Die Frage ist derzeit besonders aktuell. Es häufen sich parlamentarische Vorstösse, die Sparbemühungen, Deregulierungen und Abbau von bürokratischem Leerlauf zum Ziel haben. Der Berner BDP-Nationalrat Hans Grunder beauftragte den Bundesrat in einer Motion, «Massnahmen zu ergreifen, um innerhalb von zwei Jahren den administrativen Aufwand massiv zu reduzieren». Und der Luzerner Christdemokrat Leo Müller verlangte vom Bundesrat eine massive Kürzung und Plafonierung des Personalaufwands.


Es kann nicht genug wiederholt werden: Schuld an der wachsenden Papierflut sind nicht der Bundesrat und seine Verwaltung, sondern das Parlament. Es sind die National- und Ständeräte, die von der Bundesverwaltung laufend Berichte verlangen und die Bundesangestellten mit zig Vorstössen und anderen Beschäftigungsprogrammen auf Trab halten.


Sollte es wirklich einem Bedürfnis entsprechen, Zahlen und Fakten zur Mittelschicht zu erheben, so könnte das eine Studentin oder ein Student der Ökonomie bestens erledigen. Das entlastet das Bundesbudget. Und Studenten kann es nur recht sein, wenn ihre Seminararbeiten nicht allein vom Professor gelesen werden.


Erschienen in der BZ am 15. Mai 2015



Claude Chatelain