Burkhalter auf OSZE-Mission in Prishtina

OSZE-Präsident Didier Burkhalter gibt dem Tessiner Fernsehen  in der Fussgängerzone von Prishtina ein Interview.
OSZE-Präsident Didier Burkhalter gibt dem Tessiner Fernsehen in der Fussgängerzone von Prishtina ein Interview.

 

Der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter stattete letzte Woche dem Kosovo einen Besuch ab. Gegenüber Schweizer Journalisten erklärte er in Prishtina, wie wertvoll das Präsidium der OSZE für die Schweiz ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

Während sich in der Ukraine die Lage auch für die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)zuspitzt, machte deren Präsident Didier Burkhalter letzte Woche einen längst geplanten Abstecher in ein anderes Krisengebiet, in den Kosovo. Über 600 Vertreter der Entwicklungsorganisation sind dort stationiert, so viel wie in keiner anderen Mission der OSZE. Umso wichtiger, dass deren Präsident diesem Flecken Erde seine Aufmerksam schenkt. Der Schweizer Aussenminister Didier Burkhalter, der dieses Jahr auch Bundespräsident und eben auch Präsident der OSZE ist, traf sich mit albanischen und serbischen Jugendlichen. In Prishtina erzählte Burkhalter Schweizer Journalisten, dass die Hauptsorge der Jugendlichen vor allem in den fehlenden Berufsaussichten liege, weniger in den ethnischen Zerwürfnissen. Dies war zumindest sein Eindruck. Er schränkte aber ein, dass er sich nur mit einer Handvoll Jugendlichen austauschen konnte. Ihre Aussagen seien nicht repräsentativ. So oder so ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Wirtschaft im Kosovo am Boden liegt. Die Arbeitslosenquote dürfte über 40 Prozent betragen. Die Korruption ist stark verbreitet, was Investoren die Lust nimmt, im Kosovo zu investieren. Selbstverständlich gibt es Ausnahmen. Rexhep Mustafa ist eine solche Ausnahme, wie sich Schweizer Journalisten auf einer vom Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) organisierten Medienreise überzeugen konnten. Mustafa lebte knapp 30 Jahre in der Schweiz, spricht akzentfrei berndeutsch und eröffnete vor sechs in Prishtina ein Reisebüro.

Im Kosovo besteht eine der Hauptaufgabe der OSZE darin, die serbische Minderheit zu schützen. Etwas weniger als 10 Prozent der rund 1,8 Millionen Einwohner sind Serben, die zu einem grossen Teil im nördlichen Teil des Landes wohnen. Die Situation im Lande ist sehr kompliziert. Belgrad betrachtet das 11'000 Quadratkilometer grosse Gebiet noch immer als eine autonome Provinz Serbiens. Auch Russland, China und sogar EU-Länder wie Spanien und Griechenland haben den Kosovo nicht als unabhängigen Staat anerkannt. Auch deshalb ist es schwierig, die serbische Bevölkerung dazu zu ermuntern, sich zu integrieren und mit der albanischen Mehrheit zu versöhnen. Zumal der Krieg nur 15 Jahre zurückliegt. Die Wunden sind noch nicht verheilt.

Wie stark nimmt Ihnen das Amt des OSZE-Präsidiums in Anspruch, Herr Bundespräsident?“ „Ich arbeite 300 Prozent“, erklärt Didier Burkhalter in Prishtina. Wie viel in der Funktion als OSZE-Präsident und wie viel als Aussenminister der Schweiz könne man nicht sagen. Wenn er mit Angela Merkel oder dem US-Aussenminister John Kerry telefoniere, wie jüngst geschehen, spreche er eben nicht nur über die Aufgaben der OSZE. Das OSZE-Präsidium ist also auch so etwas wie ein Türöffner. Burkhalter wörtlich: „Sie können sich kaum vorstellen, was für Vorteile das OSZE-Präsidium der Schweiz bringt“.

 

Erschienen in der BZ am 28. April 2014

 

Claude Chatelain