Vierte Säule: Hommage an den Bundesrat Anno 1976

Rudolf Gnägi war 1976 Bundespräsident
Rudolf Gnägi war 1976 Bundespräsident

Im Jahr 1985 ist das Gesetz über die berufliche Vorsorge (BVG) in Kraft getreten. Damals liess sich das Gesetzeswerk auf 150 Seiten zusammenfassen. Wer sich aber heute im Detail mit den Regeln der 2.Säule befasst, muss einen 2000 Seiten umfassenden Wälzer durchackern: 1900 Seiten kommen als «Handkommentar» von 27 Autorinnen und Autoren daher, das Stichwortverzeichnis umfasst unglaubliche 60 Seiten; circa 8000 Fussnoten verweisen auf das Literaturverzeichnis mit 700 Einträgen von bereits publizierten Beiträgen.

Rechtssetzung und Rechtsprechung sind im Verlauf der Jahre extrem kompliziert geworden. Stets werden neue Weisungen publiziert, neue Bestimmungen erlassen. Im Dickicht des BVG hat kaum mehr einer den Durchblick.

Lange vor dessen Inkrafttreten war die berufliche Vorsorge auf der politischen Bühne ein Thema. 1976 fand eine Vernehmlassung statt. Der Ausschuss für die berufliche Vorsorge änderte darauf seinen Entwurf ab und leitete den überarbeiteten Text an den Bundesrat weiter. 

Was folgt, liebe Leser, werden Sie kaum glauben: Der Bundesrat von 1976 befand, der Text sei zu kompliziert. Er beauftragte Professor Thomas Fleiner von der Universität Freiburg, «eine für Nichtspezialisten leichter verständliche Fassung auszuarbeiten». 

 

Wir hatten in der Schweiz einmal einen Bundesrat, der sich dagegen wehrte, dem Bürger unverständliche Gesetze zuzumuten. Davon können wir heute nur noch träumen. Heute kann etwas nicht kompliziert genug sein. Nostalgikern möchte ich die damaligen Regierungsmitglieder in Erinnerung rufen:

Rudolf Gnägi (BE, SVP)
Pierre Graber (NE, SP)
Ernst Brugger (ZH, FDP)
Kurt Furgler (SG, CVP)
Willy Ritschard (SO, SP)
Hans Hürlimann (ZG, CVP)
Georges-André Chevallaz (VD, FDP).

Das waren noch Zeiten.

 

Erschienen in der BZ am 11. Februar 2014


     

Claude Chatelain