Ist die Valiant ein zweiter Fall KPT?

Schon seit 15 Monaten nimmt die Finanzmarktaufsicht die Valiant-Bank unter die Lupe. Gilt hier das Gleiche wie bei der KPT: Je länger das Verfahren, desto krasser das Urteil?

In der langwierigen KPT-Affäre geriet auch die Finanzmarktaufsicht (Finma) in die Kritik. Man konnte von aussen betrachtet kaum nachvollziehen, weshalb sich das Gewährsverfahren gegen drei Führungspersonen derart in die Länge zieht und die Berner Krankenkasse damit strategisch handlungsunfähig macht. Statt drei Monate, wie ursprünglich angekündigt, dauerte das Verfahren über ein Jahr. Erst als vor zwei Wochen das harte Verdikt bekannt wurde, liessen sich die aufwendigen Abklärungen nachvollziehen.

 

Finma von sich aus aktiv

 

Bei der Regionalbanken-Holding Valiant dauern die Untersuchungen der Finma sogar noch länger – mittlerweile über 15 Monate. Nachdem die Valiant-Aktie Mitte Oktober 2010 ohne sichtlichen Grund um rund 20 Prozent in die Tiefe sackte, hatte die Finma ihre Abklärungen begonnen. Dass die Valiant selber die Finma schriftlich gebeten hatte, den Handel der Valiant-Aktien zu untersuchen, tut nichts zur Sache. «Die Finma macht keine Abklärungen auf Auftrag der Beaufsichtigten, sondern dort, wo dies aufsichtsrechtlich angebracht ist,» erklärt Finma-Sprecher Tobias Lux. Sie hätte ihre Abklärungen im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit aufgrund der auffälligen Kursbewegungen so oder so getroffen. Je länger das Verfahren, desto vernichtender das Urteil? In dieser absoluten Form wird das kaum stimmen; in der Tendenz hingegen schon. Die Finma kann sich kaum erlauben, die Bank und die Öffentlichkeit derart lange im Ungewissen zu lassen, nur um zu verkünden, es sei alles in Butter.

 

Laut Tobias Lux gibt es grundsätzlich drei Möglichkeiten, weshalb sich ein Verfahren über Gebühr in die Länge ziehen kann:

1. Der Fall ist extrem komplex, und es treten immer wieder neue Sachverhalte zu Tage;

2. Die Parteien nutzen ihre legitimen Rechte «konsequent», was zu Fristerstreckungen und anderen Verzögerungen führen kann;

3. Der Finma fehlen Ressourcen, und sie muss Prioritäten anders setzen.

 

Welche dieser drei Gründe bei der Valiant zutreffen, will Lux nicht verraten. Doch zwischen KPT und Valiant gibt es einen zentralen Unterschied: Bei der Krankenkasse KPT hat die Finma von sich aus bekannt gegeben, dass sie über den Ausgang der Untersuchung orientieren wird. Im Fall der Valiant bestätigt Tobias Lux nur, dass aufgrund der auffälligen Kursbewegungen Abklärungen stattfinden. Ob die Öffentlichkeit in diesem Fall orientiert wird, werde nach Abschluss der Abklärungen entschieden. In der Regel informiere die Finma nicht über ihre Abklärungen.

 

Es gibt noch einen zweiten Unterschied: Die KPT bestätigte auf Anfrage, dass Leute der Finma Unterlagen eingefordert hätten. Die Spitze der Valiant sagtjedoch gar nichts. Sie bestätigt nicht, ob die Finma Abklärungen durchführt. Sie bestätigt nicht, ob Leute der Finma vorstellig geworden sind. Sie bestätigt nicht, ob die Finma Unterlagen eingefordert hat. Stattdessen reagiert sie ziemlich pikiert, wenn der Journalist das womöglich zu hartnäckige Nachfragen nicht aufgeben will.

 

Erschienen in der BZ am 26. Januar 2012

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Claude Chatelain