Komplementärmedizin: Die Verfassung steht über dem Gesetz

Es geht also doch. Zuerst hat es danach ausgesehen, als wolle der Bundesrat den Verfassungsauftrag zur Berücksichtigung der Komplementärmedizin nicht oder nur halbherzig umsetzen. Eine Expertenkommission erteilte ihm den Ratschlag, die fünf zur Diskussion stehenden komplementärmedizinischen Methoden nicht in die Grundversicherung aufzunehmen. Sie könnten den Nachweis der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht erbringen.

Dieser Befund mag sachlich richtig sein; politisch ist er zweitrangig. Es steht im Gesetz, dass die WZW-Kriterien erfüllt sein müssten. Doch hier geht es um die Umsetzung eines Verfassungsauftrags. Und die Verfassung steht immer noch über dem Gesetz. Notfalls muss das Gesetz abgeändert werden.

 

Kommt hinzu, dass die fraglichen komplementärmedizinischen Behandlungen nicht von obskuren Naturheilern durchgeführt werden, sondern von diplomierten Ärzten. Wenn diese der Meinung sind, die Komplementärmedizin führe in einem bestimmten Fall eher zum Ziel, so soll die entsprechende Methode über die Grundversicherung abgerechnet werden können.

«Notfalls muss das Gesetz abgeändert werden.»

 

Erschienen in der BZ am 13. Januar 2011

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Claude Chatelain