Das Monster ist gebändigt

Gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) schnürte die EU am Wochenende ein Euro-Rettungspaket von 750 Milliarden Euro. Die Märkte haben die Aktion mit einem Kursfeuerwerk quittiert.

In einer beispiellosen konzertierten Aktion der europäischen Regierungen und Notenbanken konnte gestern das «Monster» gebändigt werden. Monster? Es sind dies Finanzmarkthaie wie Hedge Funds und andere Spekulanten. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hatte diesen Begriff schon vor zwei Jahren in Umlauf gebracht. Das Monster müsse «in die Schranken gewiesen werden», sagte er damals.

 

CS und UBS profitieren

 

Die Bändigung des Monsters manifestierte sich gestern darin, indem der Euro sowie die Aktienkurse auf breiter Front gestiegen sind. Insbesondere die Finanzinstitute verzeichneten massive Kursgewinne. CS und UBS legten um über 8 Prozent zu. Die Banken profitieren besonders an einer Rettung Griechenlands. Ginge nämlich der griechische Staat bankrott, müssten die Gläubiger griechischer Staatspapiere bluten – und das sind eben zum grössten Teil die Banken.

 

Aber auch die Staatspapiere Griechenlands sowie der übrigen «üblichen Verdächtigen» profitierten gestern von der geballten Ladung. Dies jedoch nicht zum Gefallen aller.

 

Die Europäische Zentralbank in Frankfurt (EZB) beschloss nämlich, am Markt für Euro-Staatsschulden zu intervenieren. Begründet wird dies von der EZB mit dem Bemühen, die Liquidität in diesem und in anderen Märkten sicherzustellen. «Problematisch daran ist», so Professor Dirk Niepelt vom Studienzentrum Gerzensee und der Universität Bern, «dass dieser Entscheid als Nachgeben der EZB gegenüber europäischen Regierungen interpretiert werden könnte.» Damit wäre die Unabhängigkeit der EZB in Frage gestellt, die als Garant für die Vereinbarkeit einer gemeinsamen europäischen Währungspolitik einerseits und dezentraler Fiskalpolitik andererseits diente. Die stabilitätsorientierte Politik der EZB würde erheblich erschwert.

 

Ein Hellas-Komplott?

 

Diese Meinung vertritt auch Manfred Neumann von der Universität Bonn, laut «Handelsblatt» einer der bedeutendsten noch lebenden deutschsprachigen Ökonomen im Ruhestand. Wenn die EZB Staatsanleihen kauft, gibt sie den Staaten gewissermassen Kredit, womit die Maastricht-Verträge unterlaufen werden, sagte Neumann in einem Radio-Interview.

Ende letzte Woche hat es noch nicht danach ausgesehen, dass das Monster zu bändigen wäre. Hedge Funds spekulierten auf Staatsanleihen südeuropäischer Länder und somit auch auf den Euro. Aber stimmt das überhaupt?, fragt die Hamburger Wochenzeitung «Zeit». «Gab es tatsächlich einen Hellas-Komplott, eine Finanzverschwörung gegen die Griechen?»

 

Der Bote ist nicht schuld

 

«Don’t blame the messenger». Man soll nicht dem Überbringer der Botschaft die Schuld zuweisen, sagt Dirk Niepelt, und betont, dass Spekulanten auch wertvolle volkswirtschaftliche Funktionen wahrnehmen.

 

Laut Niepelt sei es auch der Fehler der Regierungen, aus dem Griechenland-Problem ein Euro-Problem zu machen. «Griechenland kann bankrott gehen, ohne dass der Euro dadurch unmittelbar geschwächt wird». sagt Niepelt. Doch es seien die Regierungen gewesen, die das Schicksal Griechenlands mit dem Schicksal der Einheitswährung verknüpften.

Ein Bundesstaat in den Vereinigten Staaten beispielsweise könne bankrott gehen, ohne dass dies unmittelbare Auswirkungen auf den Dollar hat.

 

Portugal und Co.

 

Vom Hilfspaket profitiert nicht nur Griechenland, sondern auch die anderen südeuropäischen Länder. Denn die EU-Kommission richtete ebenfalls einen Fonds ein, welcher sofort zur Stützung des Euros eingesetzt werden kann. Kommt hinzu, dass die schwächeren Euro-Mitglieder Zusicherungen abgegeben haben, ihren Haushalt in Ordnung zu bringen. Wie jedoch Sarasin-Chefökonom Jan Amrit Poser erklärt, «sind die Fundamentaldaten der anderen Euroländer nicht annähernd so schwach wie die griechischen.»

 

Das scheinen mittlerweile auch die Marktteilnehmer erkannt zu haben. Nach Einschätzung von Poser dürften die Garantien von 750 Milliarden Euro ausreichen, «die Spekulationen einzudämmen».

 

IWF: Wieviel zahlt die Schweiz?

Die Schweiz ist zwar nicht in der EU, aber Mitglied des Internationalen Währungsfonds (IWF). Ans Hilfspaket von 750 Milliarden Euro leistet dieser Garantien im Wert von rund 250 Milliarden. In welcher Grössenordnung sich die Schweiz am Rettungspaket beteiligen wird, könne noch nicht genau beziffert werden, sagte gestern Finanzminister Hans-Rudolf Merz in der «Tagesschau». Die kursierenden 5,6 Milliarden

Franken wollte der Vorsteher des Finanzdepartements nicht bestätigen: «Der Bundesrat hat noch keine Möglichkeit gehabt, sich detailliert mit dieser Situation zu beschäftigen. Er wird es tun und entsprechende Anträge stellen.»

 

Erschienen in der BZ am 11. Mai 2010


Claude Chatelain