Für die Bahnen ist es «fünf vor zwölf»

Die bei Ascoop versicherten Transportunternehmen begehren Hilfe vom Bund. Doch der Bundesrat wartet ab.

«Obenabe oder ungerufe?» Diese Frage stellt sich nicht nur beim Jassen. Sie stellt sich auch bei der Rettung der Ascoop, beziehungsweise deren Transportunternehmen, die wegen ihrer Pensionskasse in die Bredouille geraten sind. Soll zuerst der Bund von oben herab einen Rettungsplan vorlegen oder sollen die gebeutelten Transportunternehmen – zu denen die BLS gehört – zuerst den Sanierungsplan erarbeiten und mit ihren Vorstellungen an die Gemeinde, den Kanton und schliesslich an den Bund gelangen?

 

Imoberdorf: «Obenabe»

 

Der Walliser Ständerat René Imoberdorf (CVP) forderte den Bundesrat in einer Interpellation auf, die Hilfestellung der bei Ascoop versicherten konzessionierten Transportunternehmen prioritär zu behandeln. Schliesslich hat der Bundesrat bei früherer Gelegenheit eingeräumt, bei jenen Unternehmen zu helfen, bei welchen er als Miteigentümer in der Pflicht stehe. Für Imoberdorf ist nun «unverständlich, dass sich der Bundesrat nicht über den Finanzierungsmodus auslässt. Das ist irritierend, weil die Mittel in den nächsten neun Monaten fällig sind.» Eine sofortige direkte Ausfinanzierung durch den Bund sei angezeigt. Es sei fünf vor zwölf, sagte Imoberdorf, der auch Gemeindepräsident von Visp ist. Eine Vorlage zur Sanierung der bei der Ascoop angeschlossenen Vorsorgewerke sei wohl unumgänglich. Um bei der Sprache der Jasser zu bleiben: Imoberdorf sagt «obenabe».

 

Merz: «Ungerufe»

 

Genau das hat aber der Bundesrat schon bei früherer Gelegenheit verworfen. So plädierte Bundespräsident Hans-Rudolf Merz auch gestern für «ungerufe statt obenabe».

Die Frage ist nicht, ob man handeln muss oder nicht. Man muss handeln. Die Frage ist, wie man hier methodisch vorgeht», sagte Merz «Wenn Sie sagen: ‹Wir machen es von oben nach unten (…)›, dann legen alle diese Pensionskassen den Griffel nieder und sagen: ‹Jetzt warten wir mal auf den Bund›.» Merz will also das Problem von unten nach oben lösen.

 

Vom Pfad abgekommen

 

Wie berichtet, haben sich die Unternehmen der Ascoop vor einiger Zeit auf einen Sanierungsplan geeinigt. Danach müssten ihre Vorsorgewerke per Ende 2009 einen Deckungsgrad von 81 Prozent aufweisen. Wegen der Finanzkrise sind nun etliche Bahnen von diesem Sanierungspfad abgekommen. Sie müssen nun bis Ende Jahr so viel Geld ins Vorsorgewerk einzuschiessen, bis der Deckungsgrad 81 Prozent erreicht.

 

Wohl haben die meisten Bahnen per Ende 2008 Rückstellungen vorgenommen. Damit ist aber noch nicht gesagt, dass sie über genügend Liquidität verfügen, das Geld der Ascoop zu überweisen.

 

Laut Merz haben das Verkehrs- und das Finanzdepartement eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bereit sei, den Bund ins Spiel zu bringen, sei es als Miteigentümer oder als Kapitalgeber.

 

Erschienen in dre BZ am 16. September 2009

Claude Chatelain