«Die Kontrolle wird überschätzt»

Die Krise der UBS hat die Grenzen der Eidgenössischen Bankenkommission schonungslos aufgedeckt. Die Aufsichtsbehörde ist gar nicht in der Lage, die Banken so zu beaufsichtigen, wie dies von der Öffentlichkeit erwartet wird.

Als Folge der milliardenschweren Fehlspekulationen auf dem amerikanischen Hypothekenmarkt muss nicht nur die UBS unangenehme Fragen beantworten. Auch die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) steht als Aufsichtsbehörde in der Kritik. Ihr wird vorgeworfen, die Gambler der UBS nicht vorzeitig zurückgepfiffen zu haben. Und die SP-Fraktion wirft EBK-Präsident Eugen Haltiner mangelnde Unabhängigkeit vor. Der ehemalige Generaldirektor der UBS sei befangen, daher nicht glaubwürdig und «eine Bedrohung für den Finanzplatz Schweiz» (Ausgabe vom Samstag).

 

Präsident Eugen Haltiner und Direktor Daniel Zuberbühler liessen betretene Gesichter zurück, nachdem sie vor den parlamentarischen Wirtschaftskommissionen ausgesagt hatten. National- und Ständeräten wurden die Grenzen der Aufsicht klar aufgezeigt. «Wir waren nach dem Hearing ein Stück weit beschwichtigt, aber auch etwas ratlos», meinte SVP-Ständerat Hannes Germann (SH). Und der Solothurner CVP-Nationalrat Pirmin Bischof gesteht: «Die Aufsicht wird überschätzt. Ich habe grosse Zweifel, dass die Aufsichtsbehörde mit den bestehenden Ressourcen den gesetzlichen Auftrag wirkungsvoll erfüllen kann.»

 

EBK ist ein Schritt zurück

 

Der Zürcher SVP-Nationalrat Hans Kaufmann hegt die gleichen Zweifel: «Die Bankenaufsicht hinkt immer hinter der Bankenentwicklung her.» Kaufmann muss es wissen. Vor seiner politischen Karriere war er Chefökonom bei der Bank Julius Bär in Zürich.

 

Gerade mal ein Dutzend Köpfe ist bei der EBK mit der Aufsicht der beiden Grossbanken betraut. Die sieben EBK-Angestellten, die die UBS beaufsichtigen, bringen es insgesamt auf acht Jahre praktischer Bankerfahrung. Auf der anderen Seite sind allein bei der UBS eine Hundertschaft von Spezialisten mit der internen Aufsicht beschäftigt.

 

Es wäre wohl eine Illusion, zu glauben, die EBK-Beamten könnten nach New York fliegen und in den Büchern der UBS-Investmentbank die einzelnen Subprime-Positionen auf ihre richtige Bewertung überprüfen. Wenn schon die Immobilien-Spezialisten der USA die Entwicklung falsch einschätzten – wie soll dann der Bürokrat aus der Bundesstadt den Durchblick gewinnen? Kommt hinzu, dass Zuberbühler schon mehrmals darauf hingewiesen hat, wie schwierig es für die EBK sei, Finanzmarktspezialisten in die Bundesstadt zu locken (siehe Kasten).

 

EBK fragt, UBS antwortet

 

Ein zentrales Arbeitsinstrument für die Aufsicht ist der Fragebogen: Die EBK stellt Fragen; die UBS gibt Antworten. «Die Aufseher müssen sich auf die Informationen verlassen, die sie von den Banken erhalten», weiss der Zuger Ständerat Rolf Schweiger. Und Hans Kaufmann erklärt, dass sich die Öffentlichkeit in falscher Sicherheit wiegt, sobald eine Branche einer staatlichen Kontrolle untersteht. «Regulieren und Überwachen ist nicht dasselbe.»

Der gesetzliche Auftrag lautet, die Kunden vor Verlusten zu schützen. So gesehen hat die Aufsichtsbehörde ihren Auftrag bei der UBS erfüllt – zumindest bis heute. Es ist nicht ihr Auftrag, die Aktionäre vor Kursverlusten zu bewahren.

 

 

 

Finanzcracks kommen nicht nach Bern

Nur eine Hand voll Leute ist mit der Aufsicht der beiden Grossbanken beschäftigt. Wollte die UBS zusätzliche Leute anstellen, könnte die Ausschreibung überspitzt formuliert etwa so lauten: «Sie haben eine langjährige praktische Erfahrung im Bankwesen. Sie sind ein profunder Kenner von Subprime-Hypotheken und hochkomplexer Finanzmarktinstrumente. Sie sind in der Lage, diese angemessen zu bewerten, obschon es für solche Papiere gar keinen Markt mehr gibt. Arbeitsort ist Bern. Der Jahreslohn liegt zwischen 120000 und 140000 Franken.»

Pech nur, dass die Stellenprofile bei Merrill Lynch, Goldman Sachs oder UBS in etwa gleich lauten. Nur mit dem Unterschied, dass der Arbeitsort in New York, London oder Zürich liegt und der Lohn ein Mehrfaches davon beträgt, was die EBK zahlen kann. Darüber hinaus ist in der Stellenbeschreibung der Investmentbanken auch noch zu lesen: «Sie sind am Verkaufserfolg direkt beteiligt, nicht mit einem Bonus-Malus-System, sondern allein mit einem Bonussystem…»

 

 


KOMMENTAR: Auf eigenes Risiko

Nach dem Debakel der UBS wird der Ruf laut, die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) sei schnellstmöglich mit den nötigen Mitteln auszustatten, damit sie ihre Aufgabe besser wahrnehmen könne. Gleichzeitig wird festgestellt, dass nicht alles überwacht wird, was man überwachen könnte. Manche Politiker sähen es am liebsten, die EBK würde zusätzlich auch die Hedgefonds beaufsichtigen und die schwer verständlichen strukturierten Produkte einer Bewilligungspflicht unterstellen.

 

Die Hauptaufgabe der EBK ist der Anlegerschutz. Als Anleger sind wir alle froh, dass die Aufsichtsbehörde die Solvenz der Banken überwacht, damit das Sparguthaben gesichert ist. Froh sind wir auch darüber, dass wir in Anlagefonds investieren können, deren Vertrieb von der EBK bewilligt wurde.

 

Dagegen auf Hedgefonds und all die derivaten Finanzinstrumente kann der Privatanleger getrost verzichten. Wer solche Produkte kaufen will, soll es tun, aber auf eigenes Risiko. Er soll wissen, dass sich die staatliche Aufsicht höchstens am Rande mit diesen Produkten beschäftigt.

 

Würde die EBK auch diese zum Teil spekulativen Instrumente überwachen und regulieren, kämen solche Finanzanlagen in den Genuss eines Gütesiegels, das sie nicht verdienen. Und schliesslich sollte man die Innovationsbemühungen der Finanzhäuser nicht mehr einschränken als notwendig.

 

Erschienen in der BZ am 10 März 2008

Claude Chatelain