"Obama wird ein starker Präsident werden"

Victor Mauer von der Uni Zürich
Victor Mauer von der Uni Zürich

Sicherheitsexperte Victor Mauer geht davon aus, dass Obama ein starker Präsident sein wird. Die mangelnde aussenpolitische Erfahrung erachtet er nicht als Nachteil. Bill Clinton hatte in der Aussenpolitik auch keine Erfahrung.

 

Herr Mauer, wem hätten Sie Ihre Stimme gegeben, wenn Sie Amerikaner wären?

Victor Mauer: Seit dem 10.Februar 2007, als Obama in Springfield im Bundesstaat Illinois vor 18000 Zuhörern seine Kandidatur bekannt gab, hätte ich ihm meine Stimme gegeben.

 

Hatten Sie damals daran geglaubt, dass er das Rennen machen würde?

Ich war zumindest davon ausgegangen, dass er die demokratische Kandidatur gewinnt.

 

Auch gegen Hillary Clinton?

Ja, gerade gegen Hillary Clinton, weil sie viel stärker als Obama polarisiert. Als demokratische Kandidatin hätte sie die Präsidentschaftswahl wahrscheinlich verloren. Polarisierung ist das, was die USA momentan gerade nicht gebrauchen können.

 

Warum genau sind Sie von Obama so angetan?

Mich überzeugt die Mischung aus Charakter, Werdegang und politischen Überzeugungen. Obama steht für einen Neubeginn – und zwar sowohl nach innen wie nach aussen. Er steht für Entschlossenheit und Nachdenklichkeit, für Versöhnung statt Spaltung der politischen Lager und der amerikanischen Gesellschaft. Er hat ein bemerkenswert sicheres Urteilsvermögen und den notwendigen strategischen Weitblick. Und mit der Ernennung von Joe Biden zu seinem Vize hat er einen ausgezeichneten Personalentscheid getroffen.

 

Sagten Sie strategischen Weitblick? Kann man das bei Obama überhaupt beurteilen?

Ja. Obama hat klare Vorstellungen, wie die USA sich in der Innenpolitik entwickeln und welche Rolle sie in der Aussenpolitik spielen sollen. Die grossen Linien, nicht die Details, hat er im Wahlkampf klar benannt.

 

Was bedeutet demnach die Wahl Obamas für das Verhältnis Europa–USA? Die Europäer wurden ja mit Bush nie richtig warm.

Beide Seiten des Atlantiks streben einen Neubeginn an. Beide Seiten wünschen eine Kooperation zwischen gleichberechtigten Partnern. Aber die enge Partnerschaft, wie wir sie aus der Zeit des Kalten Krieges kennen, wird es wegen der strukturellen Veränderungen in Europa seit 1990 nicht mehr geben. Europa wird nicht mehr Juniorpartner der Amerikaner sein.

 

Sehen Sie demnach auf der internationalen Bühne eine engere Kooperation zwischen Europa und den USA?

Teilweise, ja. Man wird gemeinsame Schwerpunkte setzen: Afghanistan, Pakistan, Nahost, Irak, Klimawandel. Es wird nicht unbedingt leichter werden, weil Obama versuchen wird, die Europäer noch stärker in die Pflicht zu nehmen. Das gilt für Afghanistan ebenso wie für den Nahostkonflikt und das iranische Atomprogramm.

 

Interessant. Dabei wurde doch bei Obama die Aussenpolitik wegen der mangelnden Erfahrung als Schwachpunkt betrachtet.

Natürlich hat Obama in der Aussenpolitik keine Erfahrung. Bill Clinton ging es 1993 nicht anders. Wie Clinton wird auch Obama Zeit brauchen. Doch er hat ein hervorragendes aussenpolitisches Team um sich. In den aussenpolitischen Debatten mit John McCain waren Obamas Argumente überzeugender; er war McCain überlegen. Obama wird seine Aussenpolitik stärker multilateral ausrichten und den Schwerpunkt vom Militärischen auf die Diplomatie verschieben. Die mangelnde aussenpolitische Erfahrung erachte ich nicht als Nachteil.

 

George W. Bush scharte Persönlichkeiten als Minister um sich, die jeweils für die Entscheide Bushs die Handschrift trugen. Wird das bei Obama ähnlich sein, oder wird er selber eine stärkere Führungsrolle wahrnehmen?

Beides. Obama scheut sich nicht, starke Persönlichkeiten um sich zu scharen, und lässt doch keinen Zweifel daran, wer die grossen Linien festlegt. Deshalb gehe ich davon aus, dass er ein starker Präsident sein wird.

 

Bush scharte auch Persönlichkeiten um sich, wird aber in den Geschichtsbüchern kaum als grosser Präsident verewigt werden.

Gewiss nicht. Er war auch kein starker Präsident, der geführt hätte. Vielmehr liess er vor allem in der ersten Amtszeit Cheney, Rumsfeld und Wolfowitz gewähren, während Rice das Ohr des Präsidenten wichtiger war als die Sache und Powell in der ersten Amtszeit regelmässig den Kürzeren zog. Diese konzeptionellen Grabenkämpfe wird es unter der Führung Obamas nicht geben.

 

Die Stärken Obamas haben Sie genannt. Wo liegen die Risiken?

Die Risiken ergeben sich aus der heutigen Lage. Kein Präsident der letzten Jahrzehnte sah sich bei seinem Amtsantritt vergleichbaren innen- und aussenpolitischen Handlungszwängen ausgesetzt: die globale Finanzkrise, die sich zur Wirtschaftskrise auswachsen wird; Irak, Iran, Afghanistan, Pakistan, der sich vermutlich nach den israelischen Wahlen erneut verschärfende Nahostkonflikt; Nordkorea. Die Herausforderungen sind gewaltig.

 

Ein Bekannter meinte heute Morgen im Zug: «Hoffentlich wird er es lange erleben. »

Mit diesem Risiko muss jeder Präsident leben. Es ist zumindest gut, zu wissen, dass mit Joe Biden ein erfahrener Stellvertreter an Bord ist. Das republikanische Ticket hätte mir weit grössere Sorgen bereitet. Interview: Claude Chatelain

 

Victor Mauer ist stellvertretender Leiter des Center for Security Studies der ETH Zürich. Dort leitet er den Forschungsbereich Europäische Sicherheitspolitik und transatlantische Beziehungen. Er hat Politikwissenschaft, Geschichte, Völkerrecht und internationale Beziehungen an den Universitäten Bonn, Oxford und Cambridge studiert. Seine Spezialgebiete sind die transatlantischen Beziehungen, die europäische Sicherheitsarchitektur und der europäische Integrationsprozess. Zuvor arbeitete Mauer im internationalen Sekretariat der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Brüssel.

 

Erschienen in der BZ am 6. November 2012

Claude Chatelain