Wie sicher ist der Sicherheitsfonds?

Der Fall Vera/Pevos ist nicht nur ein Justizskandal. Er ist auch ein Pensionskassenskandal. Der Sicherheitsfonds musste 73 Millionen Franken einschiessen. Was passiert aber bei einer Pleite von grösserer Dimension?

73 Millionen Franken musste der Sicherheitsfonds der beruflichen Vorsorge im Jahr 1996 lockermachen, um das Finanzloch im Pensionskassenskandal Vera/Pevos zu stopfen – so viel wie nie zuvor und nie danach. Doch angesichts des gesamtschweizerischen Pensionskassenvermögens von rund 600 Milliarden Franken sind besagte 73 Millionen «Peanuts». Was passiert, sollte eine grössere Vorsorgeeinrichtung zahlungsunfähig werden? Wie sicher ist der Sicherheitsfonds BVG?

 

Vermögen: 367 Millionen

 

Die Fondsreserve des Sicherheitsfonds betrug Ende 2007 gerade mal 367 Millionen Franken. Gespiesen wird der Fonds von den Pensionskassen. Sie müssen dem Sicherheitsfonds auf der Basis der vorhanden Kapitalien zurzeit 0,02 Prozent für Insolvenzfälle abliefern, pro Jahr sind das rund 100 Millionen Franken. Sollten nun die Reserven im Sicherheitsfonds wegen einer Megapleite nicht mehr ausreichen, würden die Beiträge nach oben korrigiert. «Dank dieser Flexibilität ist der Sicherheitsfonds relativ sicher», sagt Daniel Dürr, Geschäftsführer des Sicherheitsfonds BVG.

 

Pro Jahr zahlt der Sicherheitsfonds im Schnitt um die 80 Millionen Franken an Insolvenzleistungen. Rund die Hälfte davon als Folge zahlungsunfähiger Arbeitgeber. «Wir rechnen nicht mit einer Milliardenpleite. Sollte aber der Konkurs eines grösseren Arbeitgebers einen Milliardenschaden verursachen, könnte das Sicherheitsnetz den Schaden auffangen», meint Daniel Dürr dazu.

 

Davon ist auch der Basler Pensionskassenexperte Martin Wechsler überzeugt: «Der Sicherheitsfonds verkraftet auch die Pleite einer sehr grossen Pensionskasse.» Wechsler rechnet vor: Die Schweiz zählt 3,4 Millionen Versicherte. Würde der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeitrag für den Sicherheitsfonds auf 100 Franken erhöht, gäbe das eine Summe von 680 Millionen Franken pro Jahr. Ferner hätte der Fonds auch die Möglichkeit, bei der Eidgenossenschaft ein Darlehen aufzunehmen und die Schuld über mehrere Jahre abzustottern.

 

Megapleite? Wohl kaum

 

Stellt sich die Frage der Wahrscheinlichkeit einer Megapleite. Für den Berner Pensionskassenspezialisten Werner C. Hug ist eine grosse Pleite unwahrscheinlich. Bei Pensionskassen bestünde eher das Risiko, in eine massive Unterdeckung zu fallen. In diesem Fall müssten Arbeitnehmer und Arbeitgeber – im Fall der Pensionskasse SBB vielleicht auch der Steuerzahler – das Loch stopfen.

 

Allerdings kann der Deckungsgrad auch mal derart tief fallen, dass die Kasse nicht mehr saniert werden kann. In solchen Fällen springt der Sicherheitsfonds ein.

 

Wenn der Chef nicht zahlt

 

Nicht saniert werden kann eine Kasse auch dann, wenn der Arbeitgeber pleitegeht. Ginge also eine der ganz grossen Schweizer Firmen in Konkurs, während ihre Pensionskasse gleichzeitig eine massive Unterdeckung aufwiese, dann müsste auch hier der Sicherheitsfonds die Deckungslücke schliessen. Und das könnte dann sehr wohl in die Milliarden gehen.

 

Mit der Swissair hat die Schweiz die Erfahrung mit einer Megapleite gemacht. Doch die Swissair-Angestellten waren nicht alle in der gleichen, sondern in drei verschiedenen Vorsorgeeinrichtungen versichert, die alle keine Deckungslücken aufwiesen. Der Sicherheitsfonds wurde nicht beansprucht.

 

Und da ist schliesslich noch das Risiko, dass sich bei gewissen Protagonisten eine enorme kriminelle Energie entlädt. «Vor kriminellen Machenschaften ist man nie gefeit», sagt Daniel Dürr. Doch je grösser die Vorsorgeeinrichtung, desto weniger sei mit Ausfällen zu rechnen – dies wegen der Verteilung der Verantwortung, der besseren internen Kontrollen und des gut ausgebildeten Personals.

 

So oder so kann man nur hoffen, dass Stiftungsrat, Revisionsstelle und Aufsichtsbehörde ihrer Aufgabe gewachsen sind. Im Fall Vera/Pevos waren sie es nicht.

 

Erschienen in der BZ am 28. Juli 2008

Claude Chatelain