Chatelain rät: Wird meine IV-Rente angepasst?

Frage: Ich bin IV-Rentner, kriege aber von meiner Pensionskasse seit sieben Jahren eine unveränderte Rente von 1500 Franken. Nun schrieben Sie am 1. Dezember 2007, Pensionskassen seien «gesetzlich verpflichtet, die Renten der Teuerung anzupassen». Meine PK erklärte mir darauf, die gesetzliche Pflicht gelte nur für Minimalkassen. Wer hat recht?

M. L., Trubschachen BE

 

Antwort: Beide haben recht. Bezüger von Invalidenrenten aus der beruflichen Vorsorge haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Teuerungsausgleich, so wie ich das vor gut einem Monat geschrieben habe. Die Anpassung hat erstmals nach drei Jahren zu erfolgen, danach in der Regel in einem zweijährigen Rhythmus. Die Höhe der Anpassung wird vom Bundesrat vorgegeben. Sie erhalten nun seit sieben Jahren eine IV-Rente und sind noch nie in den Genuss einer Anpassung gekommen. Das steht natürlich im Widerspruch zum eben Gesagten. Wo liegt nun das Missverständnis?

 

Das Missverständnis liegt darin, dass die gesetzlichen Vorgaben nur den obligatorischen Teil betreffen. Viele Pensionskassen bieten aber Leistungen an, die über dem gesetzlichen Minimum .liegen. Man nennt solche Leistungen «überobligatorisch». Wenn nun ein Teuerungsausgleich ansteht, so muss die Vorsorgeeinrichtung den obligatorischen Teil der Rente neu ausrechnen. Solange die Pensionskasse höhere Leistungen auszahlt als dieses gesetzliche Minimum, ist sie nicht verpflichtet, ihre Renten zusätzlich zu erhöhen. Das scheint nun bei Ihrer Vorsorgeeinrichtung der Fall zu sein. Es ist den Pensionskassen also freigestellt, den überobligatorischen Teil der Rente wie einen Puffer zu benutzen und ihn mit der Teuerung jeweils zu verkleinern.

 

Minimalkassen werden jene Vorsorgeeinrichtungen genannt, die nur das gesetzliche Minimum versichern. Diese haben keinen Puffer in Form eines überobligatorischen Guthabens. Wer bei einer Minimalkasse versichert war, dem wird die Rente regelmässig an die Teuerung angepasst. Und damit keine weiteren Missverständnisse entstehen: Ich spreche hier ausschliesslich von der Invalidenrente der beruflichen Vorsorge, nicht von der Altersrente.

 

Erschienen im BLICK am 16. Januar 2008

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Claude Chatelain